1.1. Die Canovi UG (haftungsbeschränkt), mit Sitz in der Ysenburgstraße 9, 80637 München, Deutschland (HRB XXXXX-X), im Folgenden "Canovi" genannt, bietet eine Online-Plattform für Telemedizin sowie für die Vorbestellung von Medikamenten an.
1.2. Canovi ermöglicht es Nutzern, über die Plattform eine telemedizinische Behandlung bei einem Arzt anzufordern. Darüber hinaus können Nutzer Arzneimittel auf elektronischem Weg bei einer zuvor ausgewählten Apotheke reservieren und sich diese per Versand von der Apotheke liefern lassen.
1.3. Canovi fungiert dabei nicht als Apotheke oder Arztpraxis, sondern stellt lediglich die technische Infrastruktur zur Verfügung, die es Ärzten und Apotheken ermöglicht, ihre Leistungen anzubieten.
1.4. Canovi behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern und an geänderte gesetzliche Bestimmungen oder ein erweitertes Leistungsangebot anzupassen. Änderungen werden auf der Website XXXX veröffentlicht.
1.5. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Bestandteil des Vertrages, es sei denn, Canovi hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn Canovi Leistungen erbringt, obwohl ihr abweichende Bedingungen des Nutzers bekannt sind.
1.6. Die Nutzung der Plattform ist für den Nutzer kostenfrei. Die Durchführung der telemedizinischen Behandlung erfolgt jedoch auf Grundlage eines separaten Behandlungsvertrages, der zwischen dem jeweiligen Arzt und dem jeweiligen Nutzer geschlossen wird. Dieser Vertrag ist nicht Teil dieser AGB.
2.1. Verbraucher haben beim Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts oder bei Lieferung durch Versand grundsätzlich das gesetzliche Recht, den Kaufvertrag innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
2.2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage und beginnt an dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter (der nicht als Beförderer tätig ist) die Ware in Besitz genommen hat. Um von seinem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, muss der Verbraucher Canovi oder die betroffene Partnerapotheke, in Verbindung mit Canovi, durch eine eindeutige Erklärung (z. B. ein Brief, Telefax oder eine E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
Adresse von Canovi: Canovi UG (haftungsbeschränkt)
Ysenburgstraße 9
80637 München
2.3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, wenn der Verbraucher die Widerrufserklärung vor Ablauf der Frist absendet.
2.4. Im Falle eines Widerrufs hat die Apotheke über Canovi dem Verbraucher alle Zahlungen, die sie von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn Tagen nach Eingang der Widerrufserklärung zurückzuzahlen. Die Rückzahlung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Zahlung verwendet hat, es sei denn, es wurde etwas anderes ausdrücklich vereinbart. In keinem Fall werden dem Verbraucher Gebühren für die Rückzahlung berechnet.
2.5. Die Apotheke kann die Rückzahlung solange verweigern, bis sie die Ware zurückerhalten hat oder der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass die Ware zurückgesandt wurde – je nachdem, was zuerst eintritt.
2.6. Der Verbraucher ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die Apotheke über den Widerruf informiert hat, an die Apotheke zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist gilt als gewahrt, wenn die Ware innerhalb von vierzehn Tagen abgesendet wird.
2.7. Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur dann aufkommen, wenn dieser Verlust durch einen Umgang mit der Ware verursacht wurde, der über das hinausgeht, was zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware notwendig ist.
2.8. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verträge in den folgenden Fällen, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben:
2.9. Verbraucher haben im Falle eines Fernabsatzgeschäfts oder einer Lieferung per Versand Anspruch auf eine kostenlose Zweitzustellung, falls die Ware beim ersten Zustellversuch nicht zugestellt werden konnte.
2.10. Kommt es zu keinem verbindlichen Kaufvertrag über die reservierten Waren, ist die Apotheke verpflichtet, bereits geleistete Vorauszahlungen des Verbrauchers zurückzuerstatten.
3. Pflichten des Nutzers
3.1. Die Nutzung der Online-Vorbestellplattform steht allen Verbrauchern in Deutschland offen, die über ein geeignetes Endgerät verfügen.
3.2. Der Verbraucher stellt sicher, dass er unter der angegebenen Telefonnummer für Rückfragen oder Beratungen durch die gewählte Apotheke sowie den behandelnden Arzt erreichbar ist. Sollte dies nicht der Fall sein, kann der Arzt die Behandlung verweigern und die Apotheke die Lieferung ablehnen.
3.3. Der Verbraucher trägt die Verantwortung dafür, dass unbefugte Dritte keinen Zugriff auf das für die Bestellung verwendete Endgerät und/oder die für die Nutzung des Benutzerkontos notwendigen Daten erhalten. Sollte der Verbraucher gegen diese Verpflichtung verstoßen, haftet er für alle Aktivitäten, die aus seinem Benutzerkonto resultieren, es sei denn, der Verbraucher hat den Vorfall nicht zu vertreten.
3.4. Der Verbraucher verpflichtet sich, (i) kein Benutzerkonto einer anderen Person zu nutzen oder zu versuchen, dies zu tun, und/oder keine persönlichen Zahlungsdaten Dritter zu verwenden, (ii) kein Benutzerkonto unter einer gefälschten Identität oder der Identität einer anderen Person zu erstellen, und (iii) ausschließlich über die von Canovi bereitgestellten Zugangsmöglichkeiten auf die Plattform zuzugreifen.
3.5. Der Verbraucher ist verpflichtet, Canovi umgehend zu informieren, wenn er von einer unbefugten Nutzung seines Benutzerkontos Kenntnis erlangt.
3.6. Der Nutzer sorgt selbst für die erforderliche Hardware und Software, einschließlich eines Endgeräts, einer funktionierenden Internetverbindung und eines kompatiblen Webbrowsers.
3.7. Die Übertragungsgeschwindigkeit von Informationen hängt von den technischen Eigenschaften der elektronischen Kommunikationsnetze und dem Internetzugang des Nutzers ab.
3.8. Der Nutzer kann sein Konto jederzeit löschen, indem er Canovi über die angegebenen Kontaktdaten benachrichtigt. Canovi wird die Löschung des Kontos unverzüglich bestätigen und durchführen. Mit der Löschung des Kontos endet der Nutzungsvertrag.
3.9. Die Nutzung der Plattform ist nur Personen ab 21 Jahren gestattet. Canovi behält sich vor, bei der Lieferung eine Altersverifikation durchzuführen.
3.10. Der Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zur Anamnese zu machen und alle relevanten Informationen offenzulegen.
4.1. Canovi gewährleistet die Eignung der Online-Vorbestellplattform für den in Abschnitt 1 dieser AGB genannten Zweck. Voraussetzung dafür ist die Nutzung eines kompatiblen Endgeräts.
4.2. Canovi haftet uneingeschränkt für vorsätzliches Handeln und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Canovi nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die die grundlegenden Rechte des Verbrauchers schützen und die der Vertrag ihm aufgrund seines Inhalts und Zwecks gewähren soll. Ferner sind es Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Verbraucher regelmäßig vertraut. Die Haftung für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, den Canovi bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände voraussehen konnte. Dies gilt nicht für Haftungen aufgrund von Verzögerungsschäden.
4.3. Canovi übernimmt keine Haftung für Störungen im Leitungsnetz, die nicht von ihr verursacht wurden. Für Datenverluste haftet Canovi nur, wenn der Verlust trotz angemessener Datensicherungsmaßnahmen des Verbrauchers nicht hätte verhindert werden können.
4.4. Die Haftung von Canovi erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen der vertragsgemäß erbrachten Leistungen, die durch unsachgemäße oder fehlerhafte Nutzung durch den Verbraucher verursacht wurden.
4.5. Die Daten der teilnehmenden Apotheken werden Canovi von diesen zur Verfügung gestellt. Canovi überprüft diese Daten jedoch nicht auf ihre Aktualität und Vollständigkeit.
4.6. Canovi bemüht sich um einen reibungslosen Betrieb der Plattform, übernimmt jedoch keine Garantie für die ständige Verfügbarkeit und Funktionalität. Technische Wartungs- oder Sicherheitsmaßnahmen können den Zugang vorübergehend beeinträchtigen. Canovi entwickelt die Plattform ständig weiter und behält sich das Recht vor, Funktionen zu ändern, zu entfernen oder zu aktualisieren sowie neue Versionen einzuführen. Canovi kann das Vertragsverhältnis jederzeit kündigen oder die Plattform, einschließlich einzelner Funktionen oder Inhalte, beenden.
5.1. Terminbuchung: Nutzer können Anfragen für eine Behandlung bei in der EU zugelassenen Ärzten stellen. Der Vertrag über die telemedizinische Konsultation kommt dabei zwischen dem Nutzer und dem behandelnden Arzt zustande.
5.2. Vertragsabschluss: Der Heilbehandlungsvertrag mit dem Arzt kommt zustande, wenn der Nutzer über Canovi ein verbindliches Angebot zur Durchführung einer telemedizinischen Heilbehandlung abgibt und der behandelnde Arzt dieses Angebot annimmt. Ein verbindliches Angebot wird abgegeben, sobald der Nutzer den Anamnesebogen beantwortet hat und ein gewünschtes Arzneimittel auswählt, indem er auf den Button "Jetzt bezahlen / Kaufen" klickt.
5.3. Annahme des Angebots durch den Arzt: Der behandelnde Arzt nimmt das Angebot des Nutzers konkludent an, indem er mit der Auswertung des Anamnesebogens beginnt. Mit der Übersendung eines Rezepts, der Kontaktaufnahme zur Klärung weiterer medizinischer Details oder der Mitteilung, dass die Behandlung aus medizinischen Gründen nicht möglich ist, informiert der Arzt den Nutzer über die Annahme des Angebots. In der Regel erfolgt dies innerhalb von 24 Stunden, ausgenommen an Wochenenden und Feiertagen.
5.4. Kommunikationsmedien: Die telemedizinischen Dienstleistungen werden über Kommunikationsmedien erbracht, die keine gleichzeitige physische Anwesenheit der beteiligten Parteien erfordern.
5.5. Therapieempfehlung: Der Erfolg einer telemedizinischen Konsultation kann nicht garantiert werden. Die Konsultation endet mit einer Therapieempfehlung, die dem Nutzer in Form eines digitalen Arztbriefs zur Verfügung gestellt wird.
5.6. Einsatz digitaler Hilfsmittel: Der behandelnde Arzt kann datenschutzkonforme Textvervollständigungssoftware zur Unterstützung der Prozessabwicklung nutzen. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass temporär Daten zur Vervollständigung von Texten generiert werden, wobei personenbezogene Daten hierbei geschwärzt werden.
5.7. Beendigung des Behandlungsvertrags: Der Behandlungsvertrag im Zusammenhang mit einer telemedizinischen Konsultation endet durch Vertragserfüllung, Überweisung, Kündigung, Abbruch oder Widerruf der Einwilligung des Nutzers.
5.8. Kündigung durch den Nutzer: Der Nutzer kann den Behandlungsvertrag jederzeit kündigen. Canovi kann den Vertrag nur kündigen, wenn die Weiterbehandlung gesichert ist oder ein wichtiger Grund vorliegt.
5.9. Wichtiger Grund zur Kündigung: Ein wichtiger Grund für die Kündigung liegt vor, wenn der behandelnde Arzt während der telemedizinischen Konsultation feststellt, dass der fachliche Standard nicht eingehalten werden kann. Eine Fernbehandlung ist nicht in jedem Fall möglich und erfordert die Einhaltung anerkannter medizinischer Standards gemäß § 630a BGB. Der behandelnde Arzt entscheidet allein über die Durchführung der Therapie, basierend auf den Angaben im Anamnesebogen und dem weiteren Verlauf der Behandlung. Sollte der Arzt zu dem Schluss kommen, dass die telemedizinische Konsultation nicht geeignet ist, muss er diese abbrechen. Falls notwendig, wird der Arzt eine persönliche Untersuchung des Nutzers veranlassen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine Fernbehandlung, wenn der Arzt diese für ungeeignet hält.
5.10. Abbruch der Konsultation: Der Arzt kann die Konsultation abbrechen, wenn er an seine fachlichen oder technischen Grenzen stößt, das Therapieziel nicht erreicht werden kann, die digitale Übertragung nicht dem technischen Standard entspricht oder die Übertragungsqualität unzureichend ist. Sollte der Nutzer technisch überfordert sein, kann der Arzt ebenfalls die Konsultation abbrechen.
5.11. Widerruf der Einwilligung: Widerruft der Nutzer seine Einwilligung oder bricht die Kommunikation ab, endet das Behandlungsverhältnis sofort.
5.12. Voraussetzungen der telemedizinischen Konsultation:
Ärztliche Vertretbarkeit: Eine Fernbehandlung ist nur dann zulässig, wenn sie den anerkannten fachlichen Standards gemäß § 630a BGB entspricht. Diese Standards legen fest, dass kein persönlicher Kontakt zwischen Arzt und Patient erforderlich ist und der Nutzer über die Besonderheiten der ausschließlich digitalen Beratung und Behandlung aufgeklärt wurde.
Berufsrechtliche Bestimmungen: Für die medizinische und therapeutische Versorgung über das Internet gelten besondere berufsrechtliche Vorschriften, die den Umfang und die Durchführung der Behandlung regeln. Das Leistungsangebot ist auf die rechtlich zulässigen Möglichkeiten begrenzt.
Geeignetheitsprüfung: Der behandelnde Arzt prüft bei jeder Konsultation, ob eine Fernbehandlung geeignet ist.
5.13. Vergütung: Die Vergütung für die telemedizinische Behandlung richtet sich nach der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung geltenden Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Canovi sowie die von Canovi beauftragten Zahlungsdienstleister versenden Rechnungen elektronisch an den Nutzer und verarbeiten eingehende Zahlungen im Auftrag und mit ausdrücklicher Einwilligung des Arztes und der Apotheke.
5.14. Privatrezepte: Die Ärzte, die mit Canovi zusammenarbeiten, stellen ausschließlich Privatrezepte aus. Diese Rezepte können auf Grundlage der EU-Patientenmobilitätsrichtlinie innerhalb der Europäischen Union eingelöst werden. In der Regel sind die Arzneimittel, die über solche Rezepte verordnet werden, vom Nutzer vollständig selbst zu bezahlen.
5.15. Behandlungsgebühr: Die Gebühr für die telemedizinische Behandlung wird unabhängig davon fällig, ob ein Rezept ausgestellt wird oder nicht. Eine ärztliche Heilbehandlung erfolgt immer unabhängig vom Erfolg der Behandlung und auch ohne Gewähr für das Erreichen des gewünschten Rezeptes. Daher wird die Behandlungsgebühr nicht zurückerstattet, auch wenn der Arzt das gewünschte Rezept nicht ausstellt. Zudem sind bei Canovi keine Ärzte angestellt. Es handelt sich um Kooperationspartner, die eigenständig agieren. Alle Partnerärzte sind in der EU zugelassene Ärzte aus Deutschland und dem EU-Ausland. Alle telemedizinischen Leistungen werden ausschließlich von Ärzten erbracht, die zur Ausübung ärztlicher Tätigkeiten in der Europäischen Union berechtigt und zugelassen sind.
6.1. Wird dem Nutzer im Rahmen einer Behandlung ein oder mehrere Arzneimittel vom behandelnden Arzt verordnet, übermittelt Canovi, je nach gewähltem Bestellverfahren, das Rezept entweder an eine der kooperierenden Apotheken oder sendet es dem Nutzer per Post zu, sodass er es in einer Vor-Ort-Apotheke seiner Wahl einlösen kann.
6.2. Die Reservierung von Arzneimitteln oder anderen Waren ist sowohl für den Verbraucher als auch für die ausgewählte Apotheke unverbindlich. Ein rechtsgültiger Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die Apotheke die Bestellung aus pharmazeutischer Sicht geprüft hat und der Nutzer die Ware entweder in der Apotheke abholt oder sie ihm per Versand zugestellt wird. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer auf der Plattform angebotene Bezahldienstleistungen nutzt. Canovi ist nicht Teil des Vertragsverhältnisses zwischen dem Verbraucher und der Apotheke. Die Apotheke entscheidet unabhängig darüber, ob sie die bestellten Arzneimittel bereitstellt oder ausliefert.
6.3. Über Canovi können ausschließlich Arzneimittel bei den Partnerapotheken reserviert werden. Es steht dem Verbraucher jedoch jederzeit frei, eine andere Apotheke aufzusuchen.
6.4. Canovi verkauft keine Arzneimittel und ist auch keine Apotheke.
6.5. Nach Auswahl einer Apotheke wird dem Nutzer deren Impressum angezeigt.
6.6. Indem der Nutzer sich entscheidet, ein Arzneimittel zu reservieren und auf den Button „Jetzt bezahlen / Kaufen“ klickt, gibt er ein verbindliches Kaufangebot an die gewählte Apotheke ab.
7.1. Canovi arbeitet mit den Zahlungsanbietern Stripe und PayPal zusammen. Bei Auswahl eines dieser Zahlungsanbieter muss der Nutzer neben den AGB von Canovi auch den AGB des jeweiligen Anbieters zustimmen.
7.2. Die AGB von PayPal (Europe) S. à r.l. et Cie, S.C. A. (Sitz: 22-24 Boulevard Royal L-2449 Luxembourg) sind unter PayPal-AGB abrufbar.
7.3. Die AGB von Stripe Payments Europe Ltd. (Sitz: The One Building, 1 Grand Canal Street Lower, Dublin 2, Irland) können unter Stripe-AGB eingesehen werden.
8.1. Canovi verarbeitet die personenbezogenen Daten der Nutzer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzvorschriften. Weitere Details sind in den Datenschutzbestimmungen zu finden.
8.2. Die behandelnden Ärzte speichern die übermittelten Daten in den Patientenakten, die Teil des Behandlungsverhältnisses sind, gemäß den gesetzlichen Vorgaben. Diese Akten sind ausschließlich für den behandelnden Arzt zugänglich. Eine Löschung der in der Patientenakte enthaltenen Daten erfolgt unabhängig von einem Löschungsauftrag des Nutzers und wird erst nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist vorgenommen.
8.3. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, sein Konto zu löschen, indem er Canovi über die angegebenen Kontaktmöglichkeiten kontaktiert. Canovi wird diese Anfrage schnellstmöglich bearbeiten und die Kontolöschung ausführen. Mit der Löschung des Kontos endet der Nutzungsvertrag.
9.1. Die Europäische Kommission stellt unter Plattform zur Online-Streitbeilegung eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle für Canovi ist die Universalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl am Rhein, Telefon: 07851-7957940, Fax: 07851-7957941, Webseite: www.universalschlichtungsstelle.de , E-Mail: mail@universalschlichtungsstelle.de. Canovi nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Schlichtungsstelle teil und ist auch nicht dazu verpflichtet.
Dieser Nutzungsvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen aufgrund gesetzlicher Vorgaben oder Änderungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben alle anderen Bestimmungen davon unberührt und behalten ihre Gültigkeit.
Fassung vom 07.01.2025